I. Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
a.) Die Webseite erholungswerk-heinrich-imbusch.de ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen dem Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. und dem Nutzer mit dem Aufruf dieser Webseite verbindlich vereinbart ist. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Webseite von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Webseite an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann zusätzlich die jeweiligen ergänzenden Nutzungsbedingungen.
b.) Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu modifizieren und diese der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen.
2. Rechte
a.) Diese Webseite beinhaltet Daten und Informationen aller Art, wie z. B. Texte, Logos, Grafiken und Quelltext, die urheberrechtlich zugunsten des Erholungswerks Heinrich Imbusch e. V. oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Gestattet ist der technisch bedingte Aufruf der Webseite im Browser, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.
b.) Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für eine sonstige gewerbliche Nutzung verwerten. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente hieraus mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
c.) Das Framen dieser Webseite ist nicht gestattet.
d.) Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Erholungswerks Heinrich Imbusch e. V. zulässig.
3. Haftung
a.) Eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Webseite befindlichen Information wird nicht übernommen.
b.) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Erholungswerks Heinrich Imbusch e. V. auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Erholungswerks Heinrich Imbusch e. V. Zudem haftet das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Pflichten nicht.
c.) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Nutzers.
d.) Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite. Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Erholungswerks Heinrich Imbusch e. V. für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. nicht. Sofern das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird dieses den Zugang zu diesen Webseiten unverzüglich sperren.
e.) Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.
f.) Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseite.
4. Datenschutz
(1) Alle an das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 3 ff. Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) zur Durchführung der Servicedienstleistungen bzw. zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Personenbezogene Daten, die das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. im Rahmen der Durchführung der Servicedienstleistungen erhebt, werden vertraulich behandelt und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies nach § 28 BDSG und § 4 TDDSG erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. Fordert der Nutzer über die Webseite Leistungen Dritter an, werden die zur Durchführung der Leistungen erforderlichen personenbezogenen Daten des Nutzers von der IG BCE an den Dritten weitergeleitet.
(3) Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Nutzer nicht widerspricht.
(4) Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. weist den Nutzer gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z. B. Zugangskennwörter, Up- und Downloads), vom Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.
(5) Das Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Diese anonymisierten Daten dürfen vom Erholungswerk Heinrich Imbusch e. V. weiter zur Erstellung von Statistiken sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden.
5. Schlussbestimmungen
a.) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die die Webseite nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken nutzen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Rechts finden keine Anwendung.
b.) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der vorliegenden Nutzung der Webseite ergeben, Bochum als Gerichtsstand vereinbart. Dasselbe gilt, wenn die andere Partei keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Das Recht des Erholungswerks Heinrich Imbusch e. V., den Nutzer auch an sonstigen gesetzlich zulässigen Gerichtsständen wie z. B. an dessen Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen, bleibt hiervon unberührt.
c.) Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
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